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AGBs f. B2C-Kunden

Geschäftsbedingungen (AGB´s) Andreas Dressler Verlagsbüro
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die digitalen Produkte und Print-
Produkte von Andreas Dressler Verlagsbüro (in der Folge Verlag genannt)
Seidengasse 4/16, 1070 Wien

 

A) FÜR ALLE

1. GÜLTIGKEIT
Die vorliegende Website des Verlags ist ein Angebot des Andreas Dressler Verlagsbüros. Für sämtliche Geschäfte zwischen dem jeweiligen Kunden/Nutzer/Anbieter (in der Folge auch als User oder Leser bezeichnet) gelten ausschließlich diese AGBs.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Users sind nur dann wirksam,
wenn sie vom Verlag ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen
AGBs abweichende oder diese ergänzenden Vereinbarungen bedürfen der
Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein, so
berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer
Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist
durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu
ersetzen. Neben diesen AGBs anerkennt der User auch die Verbindlichkeit der Netiquette
(Verhaltensregeln für eine respektvolle und angemessene Kommunikation im Internet) für ihn. Zahlende User anerkennen darüber hinaus dann noch die um den Abschnitt B erweiterten AGBs. Mit der Nutzung der Angebote des Verlags bestätigt der User mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig zu sein und – soweit erforderlich – die Zustimmung
des jeweiligen Anschlussinhabers bzw. Vertragspartners der
Telekommunikationsdienste zu haben oder das Einverständnis seines
Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Dienste zu haben.

 

2. ANGEBOT
Das Andreas Dressler Verlagsbüro ist eine Informations- und Kommunikationsplattform
2.1. im Rahmen des Mediums Klinikquide und Klinikguide.at für
Patient*innen oder deren Angehörige, die Orientierung und
Transparenz in allen Gesundheitsfragen erstreben
2.2. im Rahmen des Mediums Smartguide für Wohnträume für
Österreicher*innen, die einen Gesamtüberblick zu den besten
Wohnbauprojekten des Landes und Einrichtung und Wohnen suchen.
und bemüht, diese Dienste in bester Qualität zur Verfügung zu stellen. Der
User hat jedoch keinen Anspruch oder Gewähr bezüglich Verfügbarkeit,
Mängelfreiheit, Zuverlässigkeit oder Funktionalität der angebotenen Dienste.
Der Verlag behält sich vor, diese Dienste – auch ohne vorherige Benachrichtigung
– zu ändern, einzustellen oder – auch auf bestimmte Nutzergruppen –
einzuschränken. Insbesondere behält sich der Verlag vor, kostenfreie Inhalte zu
einem späteren Zeitpunkt nur gegen Entgelt anzubieten. User können – auch
ohne Angabe von Gründen – vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung
einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.
Für bezahlte digitale Abos werden jegliche Publikationen mind. 14 Monate in
der Leselounge archiviert. Der User hat die Möglichkeit, sich die Ausgaben
downzuloaden und für private Zwecke selbst zu archivieren.

 

3. HAFTUNG
Der User anerkennt, dass jegliche Gewährleistung und Haftung des Verlag
gegenüber Usern, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der
Dienste und der zum Download angebotenen Programme entstehen – soweit
rechtlich zulässig – ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen sind weiters
Schadenersatzansprüche des Users oder von Dritten aufgrund der Nutzung oder
auch nur der Nichtverfügbarkeit von Diensten des Verlags.
Der Verlag kann insbesondere keinerlei Haftung für Freiheit von Viren und sonstigen
schädlichen Programmen wie etwa Spyware, Trojanern und Ähnlichem
übernehmen und empfiehlt dem User die Installation geeigneter
Schutzprogramme, so insbesondere Virenschutzsoftware und dem regelmäßigen
Update derartiger Programme.

Für Inhalte Dritter, auch wenn auf diese mittels Links verwiesen wird und für die
Funktionsfähigkeit von zum Download angebotener Daten und Programme sowie
für etwaige Schäden aus der Verwendung dieser Programme ist die Haftung
des Verlags jedenfalls ausgeschlossen, soweit diese
Schäden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verlags selbst
herbeigeführt wurden.
Für von Usern der Angebote oder Dienste des Verlags begangene
Rechtsverletzungen oder Fehlverhalten sowie für von Usern erstellte und/oder
verbreitete Inhalte ist jegliche Haftung der QMM ausgeschlossen.
Der User verpflichtet sich für den Fall eines Verstoßes gegen diese AGBs den
Aufwand für die Lokalisierung, Feststellung des Umfanges und Behebung eines
Schadens, zu ersetzen bzw. QMM schad- und klaglos zu halten.

 

4. NUTZUNGSVERHALTEN
Der User ist bei Nutzung der Angebote des Verlags für die Einhaltung aller
einschlägigen Gesetze und Vorschriften sowie die Wahrung der Rechte Dritter
allein verantwortlich. Allein schon durch die Nutzung der Angebote und Dienste
des Verlags verpflichtet sich der User, diese nicht für rechtswidrige Zwecke zu
missbrauchen. Der User haftet insbesondere für sämtliche an den Verlag gesendete
Daten und verpflichtet sich zur Unterlassung der Sendung von Daten, die
rechtswidrige, sittenwidrige, moralisch anstößige, pornographische oder sonst
bedenkliche Inhalte enthalten oder anderen Usern Schaden zufügen oder sie
belästigen oder auch nur zufügen oder belästigen könnten. Diese
Unterlassungsverpflichtung umfasst insbesondere auch Verstöße gegen
wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Persönlichkeitsrechte, Marken-, Urheber-
und sonstige Schutzrechte Dritter.
Links von und zu der Webseite des Verlags dürfen keine Rechte Dritter verletzen.
Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils
ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene
Frames ist unzulässig. Sofern User Links zu anderen Webseiten herstellen,
übernimmt der Verlag keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen
gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung
verlinkter Informationen entstehen.

Der User verpflichtet sich insbesondere Störungen, Unterbrechungen oder
Abänderungen der Angebote des Verlags zu unterlassen und für sämtliche
Nachteile und Schäden, die dem Verlag aus der Verletzung dieser AGBs – auch im
Falle der Inanspruchnahme durch Dritte – entstehen schad- und klaglos zu
halten.
Der User verpflichtet sich, sein Passwort zu schützen und nicht an Dritte
weiterzugeben. Für den Fall, dass das Passwort Dritten bekannt wird,
verpflichtet sich der User, es umgehend zu ändern. Für den Fall der Weitergabe
oder eines sonstigen – insbesondere durch mangelnden Schutz – verschuldeten
Missbrauchs haftet der User für sämtliche Folgen und wird den Verlag auch gegenüber
Dritten schad- und klaglos halten.

 

5. GESCHÄFTE MIT DRITTEN
Geschäfte, die über die Plattform des Verlags zwischen den Usern, so insbesondere
über die jeweiligen Web-Sites der User abgeschlossen werden, kommen
ausschließlich zwischen den jeweiligen Usern, d.h. zwischen dem Anbieter der
jeweiligen Waren, Dienste oder Leistungen und dem Annehmenden zu Stande.
Jede, wie auch immer geartete Haftung des Verlags, so insbesondere für die
Richtigkeit der von den jeweiligen Usern gemachten Angaben über deren
Angebote zu Waren, Diensten oder Leistungen, die Seriosität oder Bonität der
User oder die Erfüllung der abgeschlossenen Verträge, ist ausgeschlossen.

 

6. NUTZUNGSUMFANG
Die Angebote oder Dienste des Verlags dürfen ohne deren gegenteilige
ausdrückliche schriftliche Zustimmung ausschließlich zu privaten Zwecken
genutzt werden. Auch die Weitergabe von Daten und Inhalten darf ausschließlich
zu privaten Zwecken erfolgen. Jegliche kommerzielle Nutzung, insbesondere
auch Werbung, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verlags
ausgeschlossen.
Bei Weitergabe von Inhalten für Dienste des Verlags oder deren Verwendung
garantiert der User, dass er über sämtlichen dafür erforderlichen Rechte,
insbesondere Verwertungs- und Urheberrechte auch für das Internet verfügt.
Der Verlag ist nicht verpflichtet – wohl aber im Einzelfall jeweils berechtigt – die
Dienste im Allgemeinen oder die Nutzung durch einen oder mehrere bestimmte
User zu überwachen. Der Verlag ist berechtigt, alle für die Zurückverfolgung
notwendiger Daten, wie insbesondere Datum, Uhrzeit und IP-Adresse
aufzuzeichnen und diese insbesondere im Fall eines Missbrauches auszuwerten.

 

7. ÄNDERUNGEN
Vereinbarungen mit dem Verlag und Kündigung von Registrierungen haben darüber
hinaus vom User schriftlich (per E-Mail, Fax oder Post) bestätigt zu werden,
wobei von diesem Schriftlichkeitserfordernis nur durch gesonderte schriftliche
Vereinbarung abgegangen werden kann.
Änderungen der vorliegenden AGBs seitens des Verlags sind jederzeit ohne
Vorankündigung möglich. Sie erfolgen durch Veröffentlichung auf www.klinikguide.at
und werden – soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen – mit dem ersten der
Veröffentlichung folgenden Tag verbindlich. Die User werden jeweils von
derartigen Änderungen per E-Mail verständigt.

 

8. RECHT UND GERICHTSSTAND
Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Verlag und User ist – soweit dem nicht
zwingende Vorschriften österreichischen Rechts entgegenstehen – ausschließlich
österreichisches Recht unter Ausschluss dessen Verweisungsnormen anwendbar.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitfälle aus und im Zusammenhang mit
den Diensten des Verlags ist – soweit dem nicht zwingende Vorschriften, wie etwa
das Konsumentenschutzgesetz (in der Folge als KSchG bezeichnet)
entgegenstehen, das sachlich zuständige Gericht in Wien. Der Verlag kann jedoch
auch den allgemeinen Gerichtsstand des Users in Anspruch nehmen.

 

9. SCHUTZRECHTE
Die Dienste, die von dem Verlag angebotenen Inhalte sind vor allem durch das
Urheberrecht geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige
Verwendung ist nur im ausdrücklich zugelassenen Rahmen (siehe Punkt 6)
zulässig.

 

B) FÜR MITGLIEDER/ABONNENTEN
1. ALLGEMEINES ZUM Andreas Dressler Verlagsbüro ABO
Gegenstand von Abonnements sind (Stand: 01.07.2023):
I. Einzelheft „Klinikguide.at“
II. Einzelheft „Der Smartguide für Wohnträume“
Die Produktwelt des Verlags wird ständig und laufend neu komponiert.
Produktangebote können sich ändern oder neue Produkte eingeführt werden.
Das Jahres-Abonnement gilt ab dem vereinbarten Bezugsbeginn für
mindestens 1 Jahr zum jeweils aktuellen Abonnentenvorzugspreis. Erfolgt
keine zeitgerechte Kündigung, verlängert sich das Abo jeweils um ein
weiteres Jahr.
Vorteilsangebote für Neuabonnenten gelten im Rahmen des jeweils
angegebenen Aktionszeitraums bzw. solange der Vorrat reicht.
Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt, inkl. Versandgebühren für ein
Nebenprodukt. Eine gegebenenfalls mitbestellte Nebenware wird ca. 2
Wochen nach dem 1. Zahlungseingang zugestellt. Geringfügige
Modelländerungen bei mindestens gleichem Wert bleiben vorbehalten.
Der Verlag behält sich vor, Abo-Bestellungen ohne Angabe von Gründen
abzulehnen bzw. die Belieferung, insbesondere bei nachhaltigem
Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung, vorübergehend oder endgültig
einzustellen. Mit der Bekanntgabe einer Bankverbindung wird der Verlag
widerruflich ermächtigt, die im Zusammenhang mit dem Abo fälligen Entgelte
vom angegebenen Konto abzubuchen.
Die jeweilige Abonnementgebühr ist grundsätzlich im Vorhinein zu entrichten.
Der Besteller erklärt sich bis auf jederzeit möglichen Widerruf (per E-Mail an
office@medicalquality.media oder unter der Telefonnummer +43 676 848418800) damit
einverstanden, über Aktionen des Verlags – auch telefonisch oder via E-Mail
bzw. über die Abo-Laufzeit hinaus – informiert zu werden.

2. VERTRAG UND RÜCKTRITTSRECHT
Der Vertrag zwischen dem User und dem Verlag kommt – unter Voraussetzung des
Einlangens beim Verlag – mit der Absendung des jeweiligen vollständigen und
wahrheitsgemäß ausgefüllten Bestellformulars zu Stande. Der User hat das
Recht binnen 14 Tagen nach Verständigung von der Freischaltung des
bestellten Angebotes durch schriftliche Erklärung an den  Verlag, Seidengasse 4/16, ohne Angabe von
Gründen zurückzutreten. Im Weiteren kann der User auch während seines
Abonnements jederzeit vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistungen
während des Abonnements nicht dem von ihm bestellten Leistungsumfang
entsprechen. Für nicht konsumierte Leistungen oder Leistungszeiträume
erhält der User den entsprechenden Teil des bezahlten Betrages nach Abzug
des Entgeltes für in Anspruch genommene Angebote oder Dienste, die nach
den jeweils gültigen Preisen verrechnet werden, zurück.
Bei im Zuge von Einstiegs-, Vorteils- oder sonstigen Kombiangeboten online
mit bestellten (Neben-)Waren gilt ein rechtzeitiger Rücktritt vom Abo-Vertrag
grundsätzlich zugleich als Rücktritt vom Kauf der begünstigen Nebenware,
welche dann unverzüglich zu retournieren ist, sofern im Einzelfall nicht
anderes (etwa eine Aufzahlung auf den Handelspreis) vereinbart wird.
Hinsichtlich der Nebenleistung kann jedoch – binnen 7 Werktage ab Lieferung
– das Rücktrittsrecht auch gesondert ausgeübt werden; diesfalls bleibt das
Abonnement im Übrigen unberührt und gelten in der Folge die allgemeinen
Beendigungs-/Kündigungsbedingungen.
Bei wirksamer Inanspruchnahme eines Rücktrittsrechts vom Abo-Vertrag
werden allenfalls bereits geleistete Zahlungen abzüglich des anteiligen
Entgelts für einen bis dahin jeweils konsumierten Abobezug rückerstattet.
Der auf die Nebenware entfallende Entgeltsteil wird im Rücktrittsfall Zug um
Zug nach deren ordnungsgemäßer Rücksendung (auf eigene Kosten und
Gefahr des Kunden sowie – bei sonstiger Verrechnung eines angemessenen
Entgelts für die Wertminderung – unbenutzt und originalverpackt) refundiert.
Die Ware muss im Fall des Rücktritts des Kunden originalverpackt und
unbeschädigt an die auf dem Lieferschein/Rechnung angegebene Adresse
(Absender) retourniert werden, wobei die Versandkosten der Kunde zu tragen
hat. Nach Einlangen der Retourware beim Absender wird der allenfalls bereits
geleistete Kaufpreis Zug um Zug rückerstattet. Bei erkennbaren
Gebrauchsspuren, beschädigten Verpackungen bzw. Fehlen von Teilen oder
Zubehör der retournierten Ware und daraus folgender Unverkäuflichkeit der
Retourware, entfällt der Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des
Kaufpreises.

3. ZAHLUNG
Alle Preise verstehen sich inkl. der USt in deren jeweiliger gesetzlicher Höhe
und sind mit der Bestellung gemäß der gewählten Zahlungsart fällig.
Für den Fall des Verzuges verzinsen sich die fälligen Beträge mit 4 % für
Verbraucher und 8 % für Unternehmen über dem jeweils von der
Österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz. Weiters hat
der User alle Kosten zu ersetzen, die zu einer allfällig erforderlichen, zur
zweckentsprechenden Einbringung der Forderung des Verlags notwendig sind.
Einwendung gegen Rechnungen und/oder Zahlungsbestätigungen hat der
User binnen 14 Tagen nach Erhalt schriftlich an den Verlag bekannt zu geben,
andernfalls die Rechnung und/oder Zahlungsbestätigung als anerkannt gilt.
Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Verlags kann – soweit nicht durch
Gesetz, wie etwa das KSchG ausgeschlossen – nur mit vom Verlag
ausdrücklich anerkannten oder gegen diese rechtskräftig gerichtlich
festgestellten Forderungen erfolgen.

4. GEWÄHRLEISTUNG
Der Verlag leistet für ihre Waren und Dienstleistungen Gewähr gemäß den
gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen im Rahmen der gesetzlichen
Fristen (24 Monate ab Übergabe oder Bereitstellung).
Ansprüche gegen den Verlag aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche
hinausgehenden Herstellergarantie oder einer Garantiezusage eines Dritten
(nachfolgend gemeinsam Herstellergarantie) sind, soweit gesetzlich zulässig,
ausgeschlossen. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem im Fernabsatz
erworbenen Produkt auf, kann die Ware an den Verlag übersandt werden. Stellt
sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet
der Verlag dem Kunden den entstandenen Aufwand. Der Verlag übernimmt auf Wunsch
des Kunden für ihn auch die Abwicklung von Garantiefällen aus
Herstellergarantien. In jedem Fall muss der Kunde bei Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen dem Verlag die Möglichkeit einräumen, das
beanstandete Produkt innerhalb angemessener Frist prüfen, gegebenenfalls
verbessern oder austauschen zu lassen. Bei der Bemessung dieser Frist ist
der Umstand, dass der Verlag selbst mit dem jeweiligen Hersteller oder Vertrieb
Kontakt aufnehmen muss, mit zu berücksichtigen.
Der Verlag stellt in Erfüllung seiner Aktualisierungspflicht dem Kunden allfällige und
erforderliche Updates zur Verfügung. Installiert der Kunde das zur Verfügung
gestellte Update nicht in angemessener Frist, haftet der Verlag nicht für Mängel, die alleine darauf zurückzuführen sind, sofern QMM den Kunden über das
Update und die Folgen einer Nicht-Installation informiert hat und keine
mangelhafte Installationsanleitung vorliegt.

5. DATEN
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung
(DSGVO und DSG sowie TKG 2021) werden eingehalten. User stimmen im
Zeitpunkt der Anmeldung auf der Webseite der  Direktwerbung des Verlags
zu. User der Webseite des Verlags sind daher ausdrücklich damit einverstanden,
dass ihre angegebenen personenbezogenen Daten insbesondere bei
Teilnahme an Gewinnspielen des Verlags gespeichert und zu Zwecken der
eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden.
Der User hat sämtliche Änderungen seiner Stammdaten, wie insbesondere
Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder andere Mitteilungen,
wie etwa Vertragsänderungen schriftlich an den Verlag zu richten.
Darüber hinaus speichert der Verlag alle Stammdaten der User. Diese Daten
werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Zustimmung
des Teilnehmers – ausgenommen an Gerichte oder Behörden im Falle von den
Teilnehmern betreffenden Verfahren – nicht weitergegeben.
Der Verlag hat und wird alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr
gespeicherten Userdaten zu schützen. Der Verlag haftet jedoch nicht dafür, dass
sich Dritte diese Daten auf rechtswidrige Art und Weise beschaffen und sie
weiterverwenden.

6. LEISTUNGSSTÖRUNGEN
Der Verlag wird sich bemühen, Störungen und Beschränkungen der Leistungen und
Angebote zu verhindern oder ehest zu beheben.
Kurzfristige – insbesondere durch unvorhersehbare oder außergewöhnliche
Umstände oder notwendige technische Maßnahmen verursachte – Störungen,
Beeinträchtigungen oder Beschränkungen stellen keinen Leistungsmangel
dar.